23.01.2020
FREIE WÄHLER Kreistagsfraktion beim Winkler-Bräu in Lengenfeld auf Klausur

Nürnberger Land/Lengenfeld – Die FREIE WÄHLER Kreistagsfraktion tagte gemeinsam mit Landrat Armin Kroder traditionell beim Winkler-Bräu in Lengenfeld. Themen der Klausur waren unter anderem der Kreishaushalt sowie die Gesundheitsversorgung.

Hauptthema war der Kreishaushalt 2020. Kreiskämmerer Werner Rapp erläuterte den FW-Kreisräten das Zahlenwerk von über 200 Mio. Euro. Erfreulich sind dabei die Mehreinnahmen durch die nach wie vor gute Konjunktur. Er schlug vor, die Kreisumlage um 0,5 % auf 45 % zu senken. Nach Abzug der gestiegenen Bezirksumlage, von 46,8 Mio. € auf 49,3 Mio. €, würden dem Landkreis 1,2 Mio. € mehr als im Vorjahr verbleiben. Angesichts der guten finanziellen Situation schlagen die FREIEN WÄHLER vor, die Kreisumlage um weitere 0,5% zu senken, also auf 44,5%. Damit würden die Kommunen um eine weitere Million entlastet.

Erfreulich stellten sich die Ergebnisse der Sanierung des Ämtergebäudes in Lauf dar, man sei voll im Kostenansatz geblieben, mit ca. 22 Mio. € so Landrat Armin Kroder.

Der Neubau des Gymnasiums in Altdorf geht planmäßig voran. Man kann feststellen, dass das Sanierungsprogramm der Hochbauten insgesamt zügig voran schreitet, hierfür sind 10,4 Mio. € eingeplant die überwiegend in weiterführende Schulen fließen. Dies sei eine gute Entscheidung, was vor allem den Kindern zugutekommt, betonte Fraktionssprecher Robert Ilg.

Einig waren sich die FW-Kreisräte über eine Erweiterung des Landratsamtes am Standort in Lauf. Auch die Parkmöglichkeiten am Ämtergebäude müssen im Zuge eines Neubaus erweitert werden.

Für Sanierungsmaßnahmen bei den gut 200 km Kreisstraßen sollen wieder 300.000 € im Haushalt eingestellt werden. Des Weiteren sind für Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen 220.000 € vorgesehen. Wichtig ist den FW-Kreisräten, dass bei den Kreisstraßen kein Investitionsstau aufkommt.

Im Bereich der Asylsozialarbeit werden sich aufgrund der stark rückläufigen Asylbewerberzahlen die Kosten erfreulicher Weise weiter reduzieren. Beim Arbeitslosengeld II kann aufgrund der Vollbeschäftigung im Landkreis mit einer Senkung um 151.000 € auf 5.271.000 € gerechnet werden. Dagegen steigen die Ausgaben im öffentlichen Personennahverkehr erneut um 535.000 € auf 2,9 Mio. €. Bei der Schulbegleitung steigen die Kosten stetig weiter an, von 550.000 € im Jahr 2015 auf nun 2,1 Mio. € im Jahr 2020.

Nach wie vor gehört die Sicherung der Gesundheitsvorsorge zu den großen Herausforderungen. Das Thema kann allerdings nur im Zusammenwirken aller politischen Ebenen positiv beeinflusst werden und eignet sich keinesfalls um im anstehenden Wahlkampf, mit populistischen Formulierungen, den Bürgerinnen und Bürgern Sand in die Augen zu streuen. Wie in den vergangenen Monaten auch, werden sich deshalb die Freien Wähler weiterhin sachlich und zielorientiert und über die Parteigrenze hinweg um Lösungsansätze bemühen.

Nach der Klausur geht die Fraktion der Freien Wähler im Nürnberger Land gestärkt in das neue Kalenderjahr und freut sich auf die anstehenden Aufgaben. Gemeinsam werde man sich auch zukünftig um eine positive Landkreisentwicklung bemühen.